Nutzungsvereinbarung für den Internetdienst XComply
zwischen den Unternehmen
OWT GmbH & Co KG
Aichegg 14, 8152 Stallhofen
FN 459646a
Komplementär: Povitec GmbH
Sitz: A-8152 Stallhofen, Aichegg 14
FN 458891s beim Landesgericht für ZRS Graz
folgend als BETREIBER bezeichnet
und
in XCOMPLY registrierte natürliche oder juristische Personen (landwirtschaftliche Unternehmer) und Organisationen (Erzeuger- bzw. Beratungsunternehmen o. ä.), folgend als NUTZER bezeichnet. Die Nutzung des Internetdienstes ist ausschließlich für nicht dem Konsumentenschutz unterliegende, unternehmerisch tätige NUTZER, nach Zustimmung zur vorliegenden Nutzungsvereinbarung gestattet.
Begriffserklärung
- Alle eingepflegten und alle im Internetdienst bestehenden Datensätze welche sich auf Arbeitsmittel beziehen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf) Pflanzenschutz- und Düngemittel werden folgend als HILFSSTOFFE bezeichnet. Die Bezeichnung INHALTE bezieht sich folgend auf alle eingepflegten Daten einschließlich aller HILFSTOFFE.
- Subunternehmer oder andere Erfüllungsgehilfen werden folgend als beauftragte Dritte bezeichnet.
Vertragsinhalt
Der Verwendungszweck des Internetdienstes „XCOMPLY“ beschränkt sich auf die Dienstleistung zur Hilfestellung für Dosierung und Applikation von HILFSSTOFFEN im Obst- und Weinbau. Die Nutzung ist ausschließlich mit Zustimmung zur vorliegenden Nutzungsvereinbarung gestattet!
Begriffserklärung
Alle eingepflegten und alle im Internetdienst bestehenden Datensätze welche sich auf Arbeitsmittel beziehen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf) Pflanzenschutz- und Düngemittel werden folgend als HILFSSTOFFE bezeichnet. Die Bezeichnung INHALTE bezieht sich folgend auf alle eingepflegten Daten einschließlich aller HILFSTOFFE.Vertragsinhalt
Der Verwendungszweck des Internetdienstes „XCOMPLY“ beschränkt sich auf die Dienstleistung zur Hilfestellung für Dosierung und Applikation von HILFSSTOFFEN im Obst- und Weinbau. Die Nutzung ist ausschließlich mit Zustimmung zur vorliegenden Nutzungsvereinbarung gestattet!- Die Nutzung des Internetdienstes ist ausschließlich für nicht dem Konsumentenschutz unterliegende, unternehmerisch tätige NUTZER, gestattet.
- Alle Komponenten des Internetdienstes werden laufend verbessert, erweitert und mit größter Sorgfalt überprüft. Ungeachtet dessen können Unterbrechungen und Fehler des Internetdienstes oder der gespeicherten Daten nicht vollkommen ausgeschlossen werden.
- Der BETREIBER weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei diesem Internetdienst um eine Empfehlung zur Dosierung und Applikation von HILFSSTOFFEN im Obst- und Weinbau handelt. Da der Erfolg des Einsatzes von HILFSSTOFFEN von vielen Parametern abhängig ist bittet der BETREIBER um Verständnis, dass jegliche Ansprüche an den BETREIBER aufgrund von Schäden, die durch den Einsatz oder nicht Einsatz von HILFSSTOFFEN auf der Grundlage dieses Internetdienstes entstehen können, ausgeschlossen sind.
- Alle INHALTE insbesondere Informationen über HILFSSTOFFE sind frei zugänglich, werden über den Internetdienst kostenlos zur Verfügung gestellt und sind deshalb ohne Gewähr! Für NUTZER sind die Anwendungsbestimmungen lt. Zulassungs- bzw. Registrierungsstellen und die Anwendungsbestimmungen auf der Originalverpackung einzuhalten.
- Der NUTZER ist verpflichtet vor dem Einsatz von HILFSSTOFFEN alle aufgrund der Benutzung des Internetdienstes entstehenden Ergebnisse die zum Einsatz von HILFSSTOFFEN führen oder sich auf Ergebnisse auswirken auf Plausibilität und Korrektheit zu prüfen.
- Der BETREIBER übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit, die Erreichung eines anderen als den vorgesehenen Verwendungszweck, die Aktualität und die Fehlerfreiheit des Internetdienstes und der Ergebnisse.
- Der BETREIBER haftet insbesondere nicht für Datenverlust, für materielle oder immaterielle Schäden die durch die Nutzung oder Nichtnutzung des Internetdienstes, der enthaltenen INHALTE oder mögliche Softwarefehler auftreten können. Der BETREIBER haftet, soweit gesetzlich zulässig, nicht für den daraus entstandenen Gewinnentgang oder für Folgeschäden.
- §8. Kosten, die NUTZERN durch die Benutzung des Internetdienstes entstehen, beschränken sich ausschließlich auf Lizenzkosten (Mietkosten) des Internetdienstes, welcher vom Betreiber ohne INHALTE zur Verfügung gestellt wird. Diese werden jährlich abgerechnet.
- Es wird ausdrücklich Wertbeständigkeit der Lizenzkosten vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2015 (Basisjahr 2015) oder ein an seine Stelle tretender Index. Als Bezugsgröße für diesen Vertrag dient die für den Monat Januar 2017 errechnete Indexzahl. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis ausschließlich 5 % bleiben unberücksichtigt.
- Der BETREIBER weist ausdrücklich darauf hin, dass INHALTE nicht Teil des Internetdienstes, frei zugänglich und kostenlos nutzbar sind. Darüber hinaus weist der BETREIBER ausdrücklich darauf hin, dass es jedem NUTZER frei steht entweder bestehende (kostenlose) INHALTE zu nutzen oder (vom NUTZER) selbst erstellte INHALTE zu verwenden. Alle INHALTE sind und bleiben kostenlos nutzbar, erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit und sind deshalb ohne Gewähr.
- Das Einpflegen von INHALTEN in den Internetdienst erfolgt grundsätzlich von den NUTZERN. Es gilt als vereinbart dass, sofern das Einpflegen von Inhalten vom BETREIBER erfolgt dieser schad- und klaglos gehalten wird.
- Der BETREIBER ist nicht dazu verpflichtet INHALTE die von Dritten angeboten oder gespeichert werden, zu überwachen.
- Der BETREIBER dieses Internetdienstes behält sich vor, Änderungen und Verbesserungen auch im laufenden Betrieb durchzuführen.
- Der BETREIBER übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, insbesondere für direkte, indirekte oder zufällig verursachte Schäden oder Entschädigungen mit Strafcharakter oder Folgeschäden, die aus oder in Verbindung mit der Nutzung seiner Dienste entstehen. Dies umfasst auch solche Schäden, die aus der Inanspruchnahme von Beratungsdiensten und/oder Beratungs- bzw. Erzeugerorganisationen o.ä. entstehen könnten.
- Der BETREIBER behält es sich ausdrücklich vor, Teile des Internetdienstes oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern oder zu ergänzen bzw. nach vorheriger Ankündigung (30 Tage) zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
- Der BETREIBER übernimmt keine Gewähr dafür, dass - sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde- der zur Verfügung gestellte Internetdienst allen Anforderungen des NUTZERS genügt, und dass der Internetdienst in der vom BETREIBER getroffenen Auswahl mit anderen Programmen und mit allen Systemkonfigurationen kompatibel ist, da dies nach dem Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.
- Der BETREIBER haftet für Schäden, sofern ihnen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften jedoch maximal in der Höhe des jährlichen Lizenzbetrages. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
- Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden gegen den BETREIBER sind in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
- Eine umfangreiche Programm-Dokumentation für den NUTZER ist in dem Programm vorhanden jedoch nur online verfügbar. Ziel der Programm-Dokumentation ist es dem NUTZER den Funktionsumfang sowie die einzelnen Funktionen des Internetdienstes zu erläutern. Die Dokumentation erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
- Der BETREIBER weist den NUTZER ausdrücklich darauf hin, dass Gewährleistung und Haftung bzw. Schadenersatz für Schäden die aufgrund von Mängel in Schulungen oder in Programm-Dokumentationen (Sprache, Verständlichkeit, Satz- und Druckfehler, Darstellungsfehler etc.) entstanden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen sind.
- Der BETREIBER weist ausdrücklich darauf hin, dass Haftung und Schadenersatz für Schäden die aufgrund von Supportleistungen (Telefon oder E-Mail Support, Vor-Ort Support) entstanden sind -soweit gesetzlich zulässig -ausgeschlossen sind.
- Im Falle einer erfolgreichen Anmeldung erklärt der angemeldete NUTZER, auch im Namen Dritter, die seinen persönlichen Zugang nutzen, sein Einverständnis mit dieser Nutzungsvereinbarung.
- Der NUTZER ist verpflichtet die Aufzeichnungen eines jeden Quartieres zumindest einmal jährlich (am Saisonende) mittels Exportfunktion im PDF Format zu sichern.
- Der NUTZER ist verpflichtet die von ihm erstellten Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren, sie nicht an Dritte weiterzugeben und gegebenenfalls zu ändern. Der BETREIBER behält sich vor die AGBs und/oder die Nutzungsbedingungen ohne Vorankündigung zu ändern.
- Sollten einzelne Teile dieses Haftungs-und Gewährleistungsausschlusses unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit dieses Haftungs-und Gewährleistungsausschlusses im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Teile soll jene wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit dem unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmungen verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Haftungs-und Gewährleistungsausschluss als lückenhaft erweist
Stand 01.11.2016